Rechtliche Dokumente – PRIV Secure Messenger

Version: 0.01 

Erstellungsdatum: 22. Januar 2021

Unsere Mission

PRIV ist ein sicherer, zuverlässiger und privater Messengerdienst, der Design wurde, um möglichst wenige sensible Daten zu erfassen und zu speichern wie möglich. So gibt PRIV dir die Möglichkeit deine Gespräche im Vertrauen zu führen und deinen Gedanken in den Unterhaltungen mit deinen Freunden frei zu äußern. Nachrichten können nicht von uns oder Dritten eingesehen, zensiert oder eingeschränkt werden – so gibt PRIV dir die Kontrolle über deine Privatsphäre und die Möglichkeit der uneingeschränkten Kommunikation.

PRIV wird in diesen Dokumenten unter anderem als „die Plattform“, „PRIV“, „Services“ oder „Systeme“ genannt. Diese beschreiben die Applikation, die Webseite, die bereitstellenden  System hinter der App und Webseite und die verbundenen Services und können synonym verwendet werden.

Über unsere rechtlichen Dokumente

Wir entwerfen unsere rechtlichen Dokumente stets in einfacher Sprache und achten darauf, dass möglichst alle Nutzer diese ohne Aufwand verstehen können. Wir verzichten hierbei auf komplizierte Rechtssprache, unerklärte Fachausdrücke und verwirrende Texte, um dir die Möglichkeit zu geben vollständig zu verstehen, was du akzeptierst. 

Solltest du Fragen zu diesen Dokumenten oder anderen rechtlichen Aspekten haben kannst du uns per E-Mail oder das Kontaktformular auf unsere Webseite erreichen.

Nutzungsbedingungen

Der PRIV Messenger bietet dir die Möglichkeit der sicheren Internetkommunikation und privaten Vernetzung mit anderen Nutzern weltweit. Durch die Installation, Nutzung und Anmeldung in unseren Apps, der Nutzung unserer Webseite oder anderen Services stimmst du den Nutzungsbedingungen zu.

Über unsere Services 

Mindestalter – Du musst mindestens 13 Jahre alt sein, um unsere Services nutzen zu können. Das Mindestalter für die Nutzung unserer Services ohne Einstimmung von erziehungsberechtigten Personen kann in deinem Heimatland höher sein. 

Account erstellen – Um einen Account zu erstellen musst du weder eine Telefonnummer, noch eine E-Mail angeben. Solltest du dich dazu entscheiden eine E-Mail anzugeben, um Informationen für die Wiederherstellung deines Accounts zu erhalten, so stimmst du zu, dass du über diese E-Mail Adresse zu diesem Zweck kontaktiert wirst. 

Privatsphäre – PRIV verkauft oder vermietet deine Nutzerdaten nicht an Drittanbieter. Bitte lies unsere Datenschutzerklärung, um alle Informationen über die Nutzung und Erhebung deiner Nutzerdaten zu erhalten.

Softwareupdates – PRIV Software wird immer wieder mit neuen Updates versorgt, die die Stabilität, Sicherheit und Nutzererfahrung verbessern. Du stimmst zu, dass du diese Updates erhältst und installierst, um mögliche Sicherheitslücken zu schließen. Werden neue Funktionen eingeführt, die Veränderungen der Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung erfordern, so wirst du aufgefordert die aktualisierten Bedingungen zu akzeptieren. Bei einer Ablehnung können diese Funktionen oder der gesamte Service unter Umständen auf deinen Geräten deaktiviert werden.

Internetverbindung– Unsere Services benötigen eine funktionierende und stabile Internetverbindung, um alle Funktionen bereitstellen zu können. Du kommst hierbei für entstehende Kosten und Steuerverbindlichkeiten durch Verbrauch deines mobilen Datenvolumens oder die Nutzung von anderen Netzwerken, sowie deines Gerätes auf.

Einhaltung der Nutzungsbedingungen – PRIV steht es frei Nutzer bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen zeitlich begrenzt oder unbegrenzt von der Nutzung der Services auszuschließen. Wurdest du von der Nutzung unserer Services ausgeschlossen oder dein Account anderweitig eingeschränkt worden sein, ist es dir nicht erlaubt einen neuen Account anzulegen oder die Services anderweitig zu nutzen.

Einhaltung rechtlicher Rahmenbedingungen – Du akzeptierst, dass du unsere Services nur zu legalen, autorisierten und akzeptierten Zwecken nutzt. Eine Nutzung der Services die gegen die Rechte von PRIV, seiner Nutzer oder anderer Personen verstoßen ist untersagt. Dazu zählen unter anderem das Teilen von Materialien und Medien, die

• kopierrechtlich geschützt sind 
• dem privaten oder öffentlichen Besitzrecht unterliegen
• unter regionalem, nationalem oder internationalem Strafrecht verboten sind
• durch unerlaubte Medienverbreitungsmethoden entstanden sind (Massenversand von Nachrichten, Automatisch erzeugte oder abgesendete Nachrichten)

Bewusstes Anrichten von Schaden – Es ist untersagt unsere Services in unerlaubter Art zu nutzen, modifizieren, verbreiten oder übertragen. Ein Missbrauch der Services oder der Systeme, die PRIV bereitstellen ist in jeglicher Form untersagt. Es ist weiterhin nicht erlaubt

• Versuche zu unternehmen unauthorisierten Zugriff auf die Systeme oder Services zu erlangen
• die Sicherheit oder Leistungsfähigkeit der Systeme und Services zu stören oder bewusst zu beeinträchtigen 
• unauthorisierte Accounts auf der Plattform zu erstellen
• Accounts auf der Plattform durch automatisierte Prozesse zu erstellen
• Nutzerdaten in unauthorisiereer Weise zu erheben oder zu stehlen
• die Services oder Zugang zu den Services zu verkaufen, zu vermieten oder in anderer Weise Kosten für die Nutzung zu erheben

Accountsicherheit – Wir haben PRIV mit Fokus auf Privatsphäre und Sicherheit entwickelt. Daraus resultiert, dass nicht einmal wir die Möglichkeit haben deine Nachrichten zu lesen. Du bist trotzdem jederzeit für den Schutz deiner Privatsphäre verantwortlich und erklärst dich einverstanden, dass du für die Sicherheit deines Gerätes und deines Accounts verantwortlich bist. 

Du solltest die Sicherheit deines Gerätes, der darauf installierten Anwendungen und möglichen äußeren Einflüssen regelmäßig prüfen. 

Wenn du ein neues Gerät für deinen PRIV Account registrierst musst du dafür sorgen, dass du auf dem bisherigen Gerät ausgeloggt bist und die App deinstalliert hast, um dort keine Nachrichten mehr zu empfangen.

Wenn du den Zugang zu deinem Gerät verloren hast und keine Wiederherstellungsadresse (E-Mail) angegeben hast verlierst du den Zugang zu deinem Account permanent.

Kein Zugang zu Notfalldiensten – PRIV bietet keine Verbindung zu den offiziellen Notfallstellen deines Landes, wie der Feuerwehr, der Polizei oder anderen öffentlichen Einrichtungen. Um diese Einrichtungen zu kontaktieren, musst du ein Mobil- oder Festnetztelefon nutzen oder das offizielle lokale Angebot nutzen.

Dienste von Drittanbietern – Unsere Services erlauben es dir Dienstleistungen und Angebote von Drittanbietern anzusehen und zu nutzen. Diese können in Form von Webseiten, Apps, Inhalten oder anderen Produkten und Services zur Nutzung bereitstehen. Wenn du Angebote von Drittanbietern nutzt, gelten die entsprechenden Nutzungsbedingungen, Datenschutzerklärungen und rechtlichen Regulierungen dieser Anbieter.

Deine Rechte – Du besitzt alle Daten, die du über unsere Services teilst. Gleichzeitig musst du die Rechte an allen Informationen und Daten besitzen, die du über die Plattform teilst.

PRIV Rechte – Wir besitzen die exklusiven Rechte aller Copyrights, Trademarks, Domains, Handelsgeheimnisse, Logos, Slogans, Patente und anderer intellektueller Besitztümer in Verbindung mit unseren Services. Es ist untersagt diese ohne unsere schriftliche Zustimmung zu nutzen, zu teilen oder anderweitig zu verwenden. 

Um einen Missbrauch oder eine unsachgemäße Verwendung unserer intellektuellen Eigentümer und geschützten Materialien zu melden, schick uns eine E-Mail an die angegebene Kontaktadresse.

Lizenz – Wir gewähren dir eine limitierte, widerrufbar, nicht-exklusive und nicht übertragbare Lizenz, um unsere Services nach den hier beschriebenen Bedingungen zu nutzen.

Haftungsausschluss

Du nutzt unsere Dienstleistungen auf eigenes Risiko und unterliegst den folgenden Haftungsausschlüssen.

Wir bieten unsere Dienstleistungen „wie gesehen“, ohne ausdrückliche oder stillschweigende Haftungen, Garantien und Gewährleistungen an. Wir garantieren nicht, dass die angegebenen Informationen vollständig, korrekt oder nützlich sind, dass unsere Dienstleistungen fehlerfrei, ununterbrochen betriebsfähig oder sicher sind, unser Service ohne Störungen oder Verzögerungen zur Verfügung steht oder ohne negative Auswirkungen funktioniert. Wir kontrollieren nicht und sind nicht dafür verantwortlich, zu kontrollieren, wie oder wann unsere Nutzer unsere Dienste nutzen. Wir sind nicht verantwortlich für die Handlungen, Informationen und Inhalte unserer Benutzer oder anderer, dritter Personen oder Dienstleister. Wir, unsere Mitarbeiter, Direktoren, Verwalter, Partner und andere mit unseren Services in Verbindung stehende Personen und Unternehmen sind vollständig von jeglicher Haftung für Ansprüche, Beschwerden, Klagegründen, Streitigkeiten oder Streitigkeiten, die in direkter oder indirekte Verbindung mit unseren Services stehen befreit. 

Die beteiligten Parteien haften nicht für verlorene Gewinne, indirekte oder direkte strafrechtliche oder spezielle Schäden, die aus unseren Services, Bedingungen, Erklärungen, Unternehmen, Dienstleistungen in Verbindung stehenden Dienstleistungen, Unternehmen und Personen, hervorgehen. Dies gilt auch, wenn wir vorher über die Möglichkeit eines solchen Verlustes oder Schadens aufgeklärt wurden. Unsere maximale Kompensation in Verbindung mit unseren Services, Bedingungen, Erklärungen, Unternehmen, Dienstleistungen und nachweisbar daraus resultierenden Fehlern, Schäden oder Verlusten wird in keinem Fall mehr als 50€ betragen. Die genannten Ausschlüsse und Beschränkungen gelten für den maximalen Zeitraum, den der Gesetzgeber erlaubt. Einige der genannten Ausschlüsse und Beschränkungen treffen möglicherweise ortsbedingt nicht für dich zu. In diesem Fall beschränkt sich die maximale Haftbarkeit auf das nach geltendem Recht zulässige, minimale Maß der möglichen Haftung in allen Belangen.

Verfügbarkeit – Unsere Services können zwischenzeitlich gestört, unterbrochen oder abgeschaltet werden. Du akzeptierst einen möglichen Einbruch der Leistungsfähigkeit und Verfügbarkeit in bestimmten Situationen zu Zwecken der Wartung, Verbesserung, oder aus anderen Gründen. Wir behalten uns das Recht vor unsere Services oder Funktionen in Teilen oder ganz auf einigen Geräten oder Plattformen jederzeit abzuschalten.

Gerichtsstand – Für alle sich aus oder im Zusammenhang mit der Auslegung oder Durchführung dieses Vertrages, einschließlich der Auslegung und Durchführung dieser Klausel ergebenden Streitigkeiten der Parteien ist, soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anderes bestimmt ist, der Gerichtsstand Bad Oeynhausen vereinbart. Für diesen Vertrag gilt deutsches Recht mit Ausnahme der Bestimmungen des internationalen Privatrechts.

Vertragsverhältnis beenden – Wenn du nicht weiter an diese Bedingungen gebunden sein möchtest, kannst du aus dem Verhältnis austreten, indem du unsere App, deinen Account und deine damit in Verbindung stehenden Daten löscht und jegliche Nutzung unserer Services einstellst. Wir können jederzeit unsererseits das Vertragsverhältnis beenden, einschränken oder verändern und damit deinen Zugang zu unseren Services einschränken oder verhindern, wenn du die Bedingungen oder die allgemeinen Regeln einer friedlichen Gemeinschaft verletzt. Wenn deine Aktivitäten der Plattform schaden oder sie einem allgemeinen Risiko oder Risiko der rechtlicher Gefährdung aussetzt , werden die Services für dich eingestellt oder eingeschränkt. Die Bestimmungen zu den Lizenzen, Hauftungsausschlüssen und Beschränkungen, Streitbeilegungen und Gerichtsständen, Verfügbarkeit und Beendigung dieser Erklärung gelten auch nach einem beendeten Vertragsverhältnis mit PRIV. 

Updates der Bedingungen – PRIV erneuert die Bedingungen und Erklärungen von Zeit zu Zeit. Wenn wir die Bedingungen und Erklärungen erneuern, erneuern wir auch die Kennzeichnung zur letzten Modifizierung dieser Dokumente. Wenn du die Plattform weiter nutzt, erklärst du dich mit den erneuerten Bedingungen einverstanden. Vorher geltende Bedingungen behalten Ihre Gültigkeit nicht. 

Schlussbestimmungen – Du erklärst dich einverstanden dich an weltweite Export- und Tauschhandelsanktionen zu halten und unsere Services im Fall von Handelseinschränkungen nicht weiter zu nutzen. 

Wenn du nicht mit den Bedingungen dieser Erklärung einverstanden bist, ist es dir nicht weiter erlaubt unsere Services zu nutzen.

Sollten wir eine unserer Bedingungen nicht durchsetzen, bedeutet das nicht, dass wir auf das Recht verzichten diese zu späteren Zeitpunkten durchzusetzen. Wenn eine Bestimmung als rechtswidrig, nichtig oder nicht durchsetzbar erachtet wird, behalten die übrigen Bestimmungen Ihre Gültigkeit. 

Unsere Dienste sind nicht für den Vertrieb oder die Nutzung in einem Land bestimmt, in dem der Vertrieb oder die Nutzung gegen lokale Gesetze verstößt oder anderen unerfüllten Vorschriften unterliegt. Wir behalten uns das Recht vor unseren Dienst in jedem Land einzuschränken. Wenn du Fragen zu diesen Bedingungen hast, wende dich bitte an die angegebene E-Mail Adresse.

Datenschutzerklärung

PRIV nutzt moderne und sichere Verschlüsselungsalgorithmen, um dir einen sicheren Kommunikationsweg zu geben. Wir haben die App von Grund auf entwickelt, um dir die Kontrolle über deine Daten und deine Privatsphäre zu geben. 

Der Nachrichtenversand und alle Dienstleistungen die PRIV, die zugehörige App und Webseite anbieten werden im folgenden als „Service“ bezeichnet.

Wir erheben die folgenden notwendigen Daten von dir, wenn du dich anmeldest:

Anonyme Identifikationsnummer	Bei der Erstellung deines Accounts wird eine Identifikationsnummer generiert, die zukünftig für die Identifikation deines Nutzeraccounts in PRIV genutzt wird.  Die Identifikationsnummer wird erhoben, um dich in PRIV anzumelden, dich gegenüber anderen Nutzern auszuweisen und optional, um von anderen Nutzern gefunden zu werden.
Anzeigename	Bei der Erstellung deines Accounts musst du einen Anzeigenamen auswählen. Dieser wird dir selbst in deinem Profil angezeigt. Der Anzeigename wird erhoben, um dein Profil zu personalisieren und optional, um von anderen Benutzern in PRIV gefunden zu werden.
Passwort	Das Passwort kann frei gewählt werden und muss aus mindestens 6 Zeichen bestehen und ein Sonderzeichen enthalten. Das Passwort wird zur Sicherung deines Accounts verwendet und ist mit der Identifikationsnummer Teil der zum Anmelden benötigten Komponenten.

 

Optional kannst du in PRIV die folgenden Daten angeben: 

Nachrichten	Du kannst private Nachrichten an einzelne Benutzer oder Gruppen schicken und diese empfangen.  PRIV kann diese Nachrichten nicht lesen oder entschlüsseln. Die Kommunikation in PRIV ist verschlüsselt und ausschließlich für die Teilnehmer des Chats lesbar.  Der Verlauf des Chats ist ausschließlich auf deinem Gerät gespeichert und liegt nicht auf unseren Servern. Ausnahmen bieten hier Szenarien wie die Übertragung einer verschlüsselten Nachricht an ein Gerät, das keinen Internetempfang hat oder ausgeschaltet ist. In diesem Fall werden diese Nachrichten solange auf unseren Servern zwischengespeichert, bis das entsprechende Gerät wieder verfügbar ist. Die Server fungieren hierbei nur als Transitzone.
E-Mail Adresse	Du kannst in PRIV deine private oder geschäftliche E-Mail Adresse angeben. Die E-mail Adresse kann dazu verwendet werden, dich in der Personensuche in PRIV über deine E-Mail Adresse zu finden.  Diese Option muss zuvor aktiviert werden.
Telefonnummer	Du kannst in PRIV deine private oder geschäftliche Telefonnummer angeben. Die Telefonnummer kann dazu verwendet werden, dich in der Personensuche in PRIV über deine Telefonnummer zu finden.  Diese Option muss zuvor aktiviert werden.
Private FindME Tags	Du kannst beliebige „Tags“ erstellen, die mit deinem Account verknüpft sind. Die „Tags“ können von Spitznamen oder Fantasienamen alles enthalten und können jederzeit gelöscht und hinzugefügt werden, um für eine begrenzte Zeit unter diesem „Tag“ in der Personensuche zu erscheinen.
Statustext	Du kannst einen beliebigen Statustext in deinem Profil hinzufügen.  Der Statustext kann frei gewählt werden und dient zur Personalisierung deines Profils. Andere Nutzer können diesen text bei einem Besuch auf deinem Profil sehen.
Ort	Du kannst deinen Wohn- oder Aufenthaltsort in PRIV angeben. Durch die Angabe deines Wohn- oder Aufenthaltsorts kann PRIV dir Vorschläge zu lokalen Services und Inhalten geben. Die Nutzung ortsbezogener Inhalte muss manuell aktiviert werden.

 

Zusätzliche technische Informationen – Wir speichern in einigen Fällen zusätzliche technische Informationen zeitlich begrenzt auf unseren Servern. Darunter fallen zufällig generierte Authentifizierungstoken, Schlüssel, Pushtokens, und anderes Material, das notwendig ist, um unsere Services technisch zu ermöglichen. Wir limitieren diese Daten dabei auf die minimale Menge, die benötigt wird, um unsere Services bereitzustellen.

Supportanfragen – Solltest du dich mit einer Frage oder einem Anliegen an unseren Support wenden, speichern wir deine Anfrage ausschließlich zu den Zwecken der Problembehandlung und Klärung.

Informationskontrolle – Du behältst jederzeit die Kontrolle über die Daten, die du mit uns und mit deinen Freunden teilen möchtest. In deinem Profil kannst du deine Daten anpassen, löschen oder hinzufügen. Dort kannst du ebenfalls deine Sichtbarkeit in der Personensuche und andere Privatsphäreeinstellungen überprüfen und ändern.

Informationen, die wir mit anderen Anbietern teilen – Einige unserer Funktionen werden durch die Zusammenarbeit mit Drittanbietern ermöglicht. Beispielsweise werden E-Mails zur Passwortwiederherstellung automatisiert von einem unserer Partner versendet. Unsere Partner unterliegen jeweils ihren eigenen Nutzungsbedingungen und sind daran gebunden diese Informationen sicher zu verarbeiten. Wenn du freiwillig andere Drittanbieterservices wie YouTube, Spotify, Giphy, etc. nutzt, so unterliegst du in der Nutzung neben unseren Bedingungen auch den Nutzungsbedingungen und rechtlichen Bestimmungen dieser Anbieter. 

Wir müssen deine Daten auch teilen, um

• geltende Gesetze, Vorschriften, Rechtsverfahren oder durchsetzbare behördliche Anforderungen zu erfüllen
• Betrug, Sicherheit oder technische Probleme zu erkennen, zu verhindern oder auf andere Weise zu beheben
• geltende Bestimmungen, einschließlich Untersuchungen potentieller Verstöße durchzusetzen
• Verletzungen der Rechte anderer, deren Eigentum oder der Sicherheit dieser Personen, Unternehmen oder Dienstleistungen zu gewähren und Gefahren jeglicher Art abzuwenden
• die Sicherheit des Services zu gewährleisten
• gesetzliche Anforderungen zu erfüllen

Updates der Erklärung – Wir werden die Datenschutzrichtlinien nach Bedarf aktualisieren, damit sie aktuell, präzise und so klar wie möglich sind. Die fortgesetzte Nutzung des Services bestätigt die Akzeptanz der aktualisierten Bedingungen.

 

Bitte lies dieses Dokument sorgfältig und genau. Bei Fragen oder Unklarheiten kontaktiere und gerne über die angegebene E-Mail Adresse. 

PRIV Technologies UG (haftungsbeschränkt)

Mühlensiek 9

32584 Löhne

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Registergericht: Bad Oeynhausen HRB 16427

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Dennis Steinmann & Pascal Gruber

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: 310/5773/1899

Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: 

https://www.ec.europa.eu/consumers/odr